30. Mai 2019

Nach der Europawahl: Wie soll es jetzt weitergehen?

Nachdem die SPD erneut desaströse Wahlergebnisse erzielten, drängt sich wieder einmal die Frage in den Fokus, wie es mit der Partei weitergehen soll. Durch die Groko hat die SPD für viele Menschen “den Status einer wirklichen progressiven Partei verloren”, so Lucien Luckau, Vorsitzender der Jusos Essen. Eine sichtbare Abgrenzung zur CDU ist gerade für viele Jungwähler*innen immer schwieriger zu erkennen.

Seit der letzten Bundestagswahl hat die SPD ca. 3.6 Mio. Wähler*Innen verloren, davon ca. 2 Mio an das Sprektrum der Nichtwähler*innen. Für die Europawahl wurde aus Sicht der Jusos Essen kein konkretes Thema gesetzt. Ebenso konnte das Thema “Klimaschutz” nicht authentisch vermittelt werden. Dass eine Ministerin der Groko, die u. a. den sogenannten Upload-Filter mittragen musste, Spitzenkandidatin wird, konnten und können gerade Jungwähler*Innen nicht nachvollziehen und haben sich u. U. auch deshalb den Grünen angeschlossen.

Unsere Forderungen lauten daher: Die SPD muss die soziale Sicherheit wieder als Thema aufgreifen und die Sozialstaatsdebatte konsequent zu Ende führen. Auch der Klimaschutz sollte aufgegriffen werden, und zwar eindeutig antikapitalistisch. Die Klimapolitik muss mit der Verteilungsgerechtigkeit einhergehen. Nur mit dieser Richtung kann man Wähler*Innen wieder von der SPD überzeugen.

Deshalb kommen die Jusos Essen nur zu einem klaren Ergebnis: Schluss mit dem “Weiter so!” in der Großen Koalition, Schluss mit der Fortführung der Großen Koalition!