Am Sonntag steht die Kommunalwahl an. Neben dem Oberbürgermeister werden auch der Rat, die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat neu gewählt. Zudem kommt in diesem Jahr noch ein weiterer Stimmzettel für das Ruhrparlament hinzu. Damit Ihr in der Wahlkabine nicht den Überblick verliert, haben wir alle Infos für Euch zusammengefasst.

Kommunalwahl: Basic Facts

Wahltag ist der 13. September 2020, die Wahllokale öffnen um 8 Uhr. Aufgrund der Corona-Pandemie müssen einige Hygienemaßnahmen eingehalten werden: Darunter Maske tragen, Abstand halten und eigenen Kugelschreiber mitbringen.

Neben der Briefwahl besteht seit dem 24. August montags bis freitags von 8:30 bis 16 Uhr die Möglichkeit schon jetzt im Rathaus wählen zu gehen (Erdgeschoss, Raum 0.37).

Wahlberechtigt sind alle Essener*innen mit deutsche*r Staatsbürgerschafft sowie EU-Bürger*Innen, die das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 16 Tagen ihren Hauptwohnsitz in Essen haben. 

Oberbürgermeister*in

Insgesamt neun Kandidat*innen stehen in diesem Jahr auf dem Stimmzettel. Um Oberbürgermeister*in zu werden, benötigt ein*e Kandidat*in über 50 Prozent der Stimmen. Wenn dies keine*r schafft, gibt es am 27. September 2020 eine Stichwahl. Dann stehen noch mal die beiden Kandidat*innen zur Wahl, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben.

Nach fünf Jahren CDU und Thomas Kufen finden wir, dass es Zeit ist für einen Wechsel. SPD Kandidat Oliver Kern steht für ein solidarischeres, sozialeres und gerechteres Essen und bietet damit eine echte Perspektive. Herausforderungen meistern, anstatt sie zu ignorieren: #Wenigerredenmehrmachen

Der Stadtrat

Der Rat ist das oberste Verwaltungsorgan der Stadt Essen. Mindestens 82 Kandidat*innen werden am Sonntag in den Rat einziehen – die Anzahl kann aufgrund von Überhang- oder Ausgleichsmandaten variieren, aktuell sind es 90.

Es gibt zwei Wege in den Rat: Entweder per Direktmandat, dieses geht an den*die Kandidat*in mit den meisten Stimmen in einem Wahlbezirk, oder über die sogenannte Reserveliste. 41 Ratsmandate werden über die Reserveliste vergeben. Grundlage sind dabei die Stimmanteile. Eure Stimme wirkt sich also sowohl auf die Wahl der Direktkandidat*innen als auch auf die Partei- und damit die Reserveliste aus.

Die Essener SPD hat in diesem Jahr viel junge Kandidierende aufgestellt, die frischen Wind in den Rat bringen wollen. Einige haben wir Euch schon vorgestellt. Lest Euch gerne noch einmal die Kurzinterviews mit Romina Eggert, Philipp Rosenau, Julia Jankovic, York Radszuhn, Alexander Nolte und Agnes Tepperis durch.

Die Bezirksvertretung

Essen ist in neun Bezirke unterteilt und jeder hat eine Bezirksvertretung mit insgesamt 19 Mitgliedern. Diese kümmern sich um alle Themen die konkret die jeweiligen Stadtteile betreffen – z. B. die Ausstattung von Spielplätzen. Die Beschlüsse der Bezirksvertretungen werden in regelmäßigen Sitzungen gefasst, die für Zuhörer*innen offen sind.

Auch für die Bezirksvertretung gehen für die SPD viele junge Menschen an den Start. In Essen Mitte steht z. B. Frank Brzonkalik, Vorsitzender der Jusos Essen, auf dem Wahlzettel.

Das Ruhrparlament

Bei der diesjährigen Kommunalwahl gibt es eine echte Premiere: Zum ersten Mal wird das Ruhrparlament direkt gewählt! Das Ruhrparlament ist die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) und entscheidet über wichtige Projekte für die gesamt Region Ruhr – oder auch Metropole Ruhr. Der RVR ist zudem Träger einiger wichtiger Infrastrukturprojekte wie der Route der Industriekultur und kümmert sich um die Wirtschafts- und Tourismusförderung in der Region.

Im Ruhrparlament sind elf kreisfreie Städte (Essen, Duisburg, Oberhausen, Bottrop, Mülheim an der Ruhr, Gelsenkirchen, Herne, Bochum, Dortmund, Hagen, Hamm) und vier Kreise (Kreis Wesel, Kreis Recklinghausen, Kreis Unna, Ennepe-Ruhr-Kreis) vertreten. Bisher wurden die Vertreter*innen im Ruhrparlament von den Stadträten und Kreistagen bestimmt.

Der Integrationsrat

Last but not least: Auch der Integrationsrat wird am 13. September neu gewählt. Dieser ist ein politisches Gremium, das Migrant*innen in Essen repräsentiert und sich für ihre Interessen einsetzt. Wichtige Themen sind dabei z. B. Chancengerechtigkeit im Bereich Bildung, Arbeit und Ausbildung sowie Schutz vor Diskriminierung und Rassismus. Der Integrationsrat arbeitet dabei immer eng mit dem Stadtrat zusammen – so sitzen neben den gewählten Vertreter*innen auch einige Ratsmitglieder im Integrationsrat.

Wahlberechtigt sind hier Essener*innen, die

• keine deutsche Staatsangehörigkeit haben,
• die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben oder
• die neben der deutschen noch eine andere Staatsangehörigkeit besitzen.

Ebenfalls wahlberechtigt sind Essener*innen, deren Eltern nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Ansonsten gilt auch hier das Wahlalter von 16 Jahren. Alle Infos dazu, wer Wahlberechtigt ist, findet ihr auch hier.