Romina Eggert
17. Dezember 2013

Jusos Essen zum Mitgliedervotum!

Das Mitgliedervotum über die große Koalition ist bislang ein einzigartiges Vorgehen gewesen. Sigmar Gabriel zeichnet die SPD als “Mitmachpartei” aus und unterstreicht damit, dass die Abstimmung zum Koaltionsvertrag eine bis dahin noch nie da gewesene Form der Demokratie war.

Die Medien berichteten seitdem unentwegt. Unter den Genossinnen und Genossen wurde das Mitgliedervotum durchweg positiv wahrgenommen – jedoch zum Ergebnis gibt es geteilte Meinungen. Unser Vorsitzender, Alexander Nolte kam in den letzten Tagen zu Wort und konnte die Meinung der Jusos Essen zum Koaltionsvertrag vertreten:

“Im Wahlkampf sprach Peer Steinbrück davon, dass Angela Merkel leere Schachteln mit Überschriften wie ‘Lohnuntergrenze’ ins Schaufenster stelle und diese als politischen Erfolg verkaufe”, sagt Nolte. Diese Schachteln fänden sich jetzt im Koalitionsvertrag wieder. “Ohne einen höheren Spitzensteuersatz und eine Vermögenssteuer sind die Projekte der ‘sozialdemokratischen Handschrift’ nicht finanzierbar. Höhere Steuern sind kein Selbstzweck, sie führen aber zu einer Umverteilung von oben nach unten”, sagt Nolte” (WDR.de 12.12.2013, Link)

Berichte der WAZ (Lokalteil Essen v. 14.12.2013) und NRZ (Lokalteil Essen v. 17.12.2013)  findet ihr hier:

WAZ Artikel GroKoNRZ_Artikel 17.12.2013 Kopie