Romina Eggert
25. Juni 2015

Freies Netz für Alle! Jusos für offenes, kostenloses WLAN in der Stadt

Icon-DaseinsvorsorgeEin freier und kostenloser Zugang zum Internet in Gebäuden der Stadt und auf öffentlichen Plätzen– laut einem Ratsbeschluss von heute könnte dies in Essen bald wahr werden. Die Verwaltung soll nun daran arbeiten, ein WLAN-Angebot für Bürgerinnen, Bürger und Gäste in Essen bereitzustellen. Für die Essener JungsozialistInnen eine erfreuliche Entscheidung, die nun schnell in die Tat umgesetzt werden muss. „Ein Internetzugang gehört heute zur Infrastruktur genauso dazu, wie Bus und Bahn oder die Straßenbeleuchtung“, so Romina Eggert, Juso-Vorsitzende in Essen. „Was in anderen Ländern ganz normal ist, sollte auch bei uns der Standard sein.“

Eine Realisierung des freien und kostenlosen Internetzugangs ist wegen einer juristischen Besonderheit in Deutschland schwieriger als anderswo. Die Haftung für Missbrauch wird nach aktueller Rechtslage auf die übertragen, die den Netzzugang bereitstellen weshalb sich öffentliche Stellen bisher nicht zu einer Freigabe ihres Online-Zugangs bereit erklären wollten. Nach ersten Prüfungen der Verwaltung gibt es jetzt möglicherweise eine Lösung. Durch eine Kooperation mit dem Verein Freifunk Rheinland lassen sich die juristischen Hürden überwinden, da der Verein als Provider auftreten wird.

„Für uns ist es selbstverständlich, dass sich auch die SPD beteiligt und mit dem Freifunk-Verein zusammenarbeitet“, erklärt die stellvertretende Juso-Vorsitzende Isabel Razanica. Auf dem Parteitag am 25. Juni werden die Jusos deshalb einen Prüfungsantrag stellen, ob auch das WLAN des Parteibüros in der Severinstraße der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden kann.