Romina Eggert
21. Januar 2005

Essen und das Geld

Als einen politischen Offenbarungseid der Christdemokraten und Oberbürgermeister Reiniger kommentierte der Essener JUSO-Vorsitzende, Frank Müller, die erschreckenden Zahlen zum städtischen Haushalt. „An der derzeitigen Finanzsituation gibt es nichts zu beschönigen. Sie ist ein kommunaler Super-GAU. Die halbherzigen Erklärungsversuche der Stadtspitze reichen bei weitem nicht aus, eher werfen Sie weitere Fragen auf.“


Dem Oberbürgermeister warf der JUSO-Vorsitzende vor, den Laden nicht mehr im Griff zu haben: „Das ihn die Zahlen wie ein Blitz aus heiterem Himmel getroffen haben sollen, halte ich für geradezu lächerlich.“ Vor allem werfe das begründete Zweifel an Reinigers Qualitäten als Chef der Verwaltung auf und ließe nur einen Schluss zu: „Die gesamte Stadtspitze samt OB haben ihre Arbeit fahrlässig schleifen lassen. Der Oberbürgermeister ist Chef im Ring. Er sollte damit anfangen, sich entsprechend zu verhalten und die politische Verantwortung übernehmen. Kann oder will er das nicht, sollte er den Chefsessel im Rathaus räumen.“

Für die Jungsozialisten kommt die Schieflage des städtischen Haushaltes nicht von ungefähr: „Nicht nur einmal haben wir in den vergangenen Jahren vor unwägbaren Haushaltsrisiken gewarnt.“ Der Saalbau sei nur ein Beispiel für kommunales Missmanagement. „So schön der Saalbau auch sein mag, für Essen ist daraus ein finanzielles Abenteuer geworden. Nicht nur die ausgeuferten Baukosten, sondern vielmehr die jährlichen Folgekosten, werden die Stadt noch sehr lange beschäftigen.“

Mit nachhaltigem Wirtschaften, habe das Ganze nichts mehr zu tun, kritisierte Müller. „Es ist zu befürchten, dass viele Zukunftsaufgaben nun auf der Strecke bleiben und es wie immer die junge Generation treffen wird. Ich kann nur davor warnen, diejenigen die Zeche zahlen zu lassen, die keine Schuld trifft. Es muss endlich Schluss damit sein, die Probleme der Gegenwart auf die nachfolgenden Generationen zu verlagern.“

Gleichzeitig warnte Müller die Stadtspitze vor Versuchen, die Schuld für die Misere bei anderen abladen zu wollen. „Weder Bundes-, noch Landesregierung tragen in irgendeiner Form die Schuld an der Ausnahmesituation der Stadt Essen. Wie anders ist es zu erklären, dass sämtliche Städte um Essen herum um ein Vielfaches besser dastehen. Die bittere Wahrheit ist: Durch Unvermögen und sträflichen Leichtsinn, haben die Verantwortlichen die Stadt in diese Lage manövriert.“